Fun mit FUNino

Die guten Nachrichten bei den Wöllstädter Fußballern reißen nicht ab: ⚽️

Nach dem tollen Aufstieg der TSG ist es schön zu sehen, dass die (ersten) FUNino - Tore für die Kleinen da und im Einsatz sind.

Diese werden nicht so schnell vom Wind weggepustet, wie die bisherigen.

Wir wünschen allen Wöllstädter Fußballern, egal ob jung oder alt eine erholsame Sommerpause und viel Spaß und Erfolg in der neuen Saison.

Neu in der Fraktion

Wir freuen uns, Ria Schweitzer und Frank Schilbach neu in unserer Fraktion begrüßen zu dürfen.

Diese rücken für Alexandra Schmidt und Johanna Rapp nach, die aus privaten und beruflichen Gründen nicht mehr dabei sein können.

Wir danken beiden für Ihr langjähriges Engagement zum Wohle unserer Bürgerinnen und Bürger.

Ria Schweitzer wird die CDU Fraktion im Sport-, Kultur- und Sozialausschuss vertreten und Frank Schilbach im Bau-, Planungs- und Umweltausschuss. Wir wünschen beiden einen guten Start!

Onlinezugangsgesetz wird zum Phantom

Die Umsetzung des Onlinezugangsgesetz (OZG) wird in Wöllstadt immer mehr zum Phantom. Hiernach sollen die Bürger eigentlich bis zum Jahresende online Zugang zu allen Verwaltungsleistungen erhalten. Schon im Haushalt für 2022 fehlten die Fördermittel zur Umsetzung. Es wurde zudem erklärt, die Kosten der OZG-Umsetzung seien unter der Position "Erwerb von Software" zu finden.

Der CDU kam das (auch wegen der geringen Höhe der Mittel) komisch vor. Sie beantragte daher im Januar, dass der Gemeindevorstand bis März 2022 berichten sollte, welche Maßnahmen zur Umsetzung 2021 ergriffen wurden, was der Umsetzungsstand ist und ab wann welche Verwaltungsleistung den Bürgern digital angeboten wird. Über den CDU-Antrag hat die Gemeindevertretung allerdings erst im März entschieden. Der Gemeindevorstand erhielt bis Mai Zeit, der Gemeindevertretung zu berichten. Noch vor wenigen Tagen konnte man im Ratsinformationssystem der Gemeinde nachlesen, dass der CDU-Antrag 19 Ja-Stimmen erhielt und der Bericht im Mai erfolgen sollte. Der FWG/SPD dominierte Gemeindevorstand, hat den Beschluss der Gemeindevertretung aber nicht umgesetzt.

Es ist weiterhin offen, wie es um das OZG steht, wie es in Wöllstadt umgesetzt wird und ob den Bürgern bestimmte Verwaltungsleistungen bereits früher online angeboten werden. Der Eintrag zu der Entscheidung der Gemeindevertretung ist nicht mehr im Ratsinformationssystem zu finden.

Auch das Protokoll zur Märzsitzung fehlt. Andere Gemeinden automatisieren Vorgänge, um die Verwaltung zu entlasten und Kosten zu sparen. Es wäre schade, wenn in Wöllstadt den Bürgern 2023 als Umsetzung des OZG nur PDF-Formulare zum Download angeboten würden.

Straßenbauträge abschaffen

In Wöllstadt soll es künftig bei Sanierungen keine Straßenbaubeiträge mehr geben. Das hat die CDU beantragt. Viele Bürgerinnen und Bürger empfinden die hohen Einmalzahlungen als ungerecht und unfair. Besonders Familien und Senioren werden mit zum Teil fünfstelligen Summen vor große finanzielle Probleme gestellt.

Ein Umstellen auf wiederkehrende Beiträge ist für die CDU keine gute Lösung, da sie die Beitragslast nur verlagert und im ungünstigen Fall sogar erhöhen kann. Mit einem gut geplanten und intelligenten Sanierungskonzept der Straßen in beiden Ortsteilen kann der der finanzielle Spielraum der Gemeinde erhalten bleiben. 

Was vielen anderen Kommunen bereits seit längerer Zeit funktioniert, sollte auch in Wöllstadt klappen, findet die CDU.

Nachhaltiges Wöllstadt vor dem Aus

Anscheinend wollen FWG & SPD verhindern, dass Wöllstadt eine „Global Nachhaltige Kommune Hessen“ wird. Was ist geschehen?

Die Gemeindevertretung hatte im März einstimmig einen CDU Antrag beschlossen. Wöllstadt soll eine der hessischen Projektkommunen für Nachhaltigkeit werden. Der Gemeindevorstand hat dafür bis zum 22. Mai 2022 (Bewerbungsfrist) eine Interessenbekundung abzugeben. Anregungen der in der Gemeindevertretung vertretenen Fraktionen sollte der Gemeindevorstand einbeziehen. Wie nun herauskam, hat nur die CDU dem Gemeindevorstand für die Bewerbung zugearbeitet, Texte formuliert und Personen benannt, die bereit sind, sich für ein nachhaltiges Wöllstadt zu engagieren. FWG & SPD haben durch ihr Nichtstun den CDU Antrag quasi durch die Hintertür torpediert. 

Mehr noch: Am gestrigen Abend kündigte der von FWG & SPD dominierte Gemeindevorstand an, er werde den Beschluss der Gemeindevertretung nicht umsetzen. Das wäre ein ganz klarer Rechtsbruch. Folge: Wöllstadt kann keine „Global Nachhaltige Kommune Hessen“ werden. Unfassbar!

Die CDU Fraktion hat die Einschaltung der Kommunalaufsicht angekündigt, sollte der FWG/SPD dominierte Gemeindevorstand den Beschluss der Gemeindevertretung weiterhin missachten. Wir meinen: FWG & SPD verspielen das Vertrauen in die Politik. Als Projektkommune hätten Wöllstadt viele Chancen für eine nachhaltige Zukunft offen gestanden. Daraus scheint ja nun nichts zu werden.